Wacht auf!

Es ist höchste Zeit aufzuwachen und zu handeln. Dass uns möglicherweise noch einige Unannehmlichkeiten bevorstehen, dürfte inzwischen jeder bemerkt haben. Doch den wenigsten dürfte klar sein, worauf das alles hinausläuft. Schauen wir uns einmal an, was bereits geschehen ist und was sich daraus für die Zukunft ableiten lässt:
  1. Die Vorratsdatenspeicherung. Galt früher das Prinzip, dass jeder unschuldig ist, bis das Gegenteil bewiesen wurde, so gilt nun, dass jeder pauschal verdächtig ist und deshalb überwacht wird. Wer hat wann mit wem von wo aus telefoniert, wer hat wann eine E-Mail an jemanden geschrieben, wer war wann und wie lange im Internet, all das wird bereits gespeichert oder wird in Kürze umgesetzt. Was bedeutet dies konkret? Kontrolle! Jeder wird überwacht, um etwaige Fehltritte bestrafen zu können. Hinzu kommt die einschüchternde Wirkung. Das Volk wird gezielt daran gehindert, sich gegen Missstände aufzulehnen und Widerstand zu leisten.
  2. Russland als Feindbild. Nachdem Russland in Georgien mit militärischen Mitteln agierte, wurde von allen Seiten auf Russland gezeigt und es hieß, dass die bösen Russen die armen Georgier überfallen hätten. Inzwischen ist auch von offizieller Seite eingestanden worden, dass Russland wohl doch nicht der Aggressor ist, als den man ihn dargestellt hat. Um sich aber keine Blöße zu geben, kritisiert man einfach weiter das Vorgehen der Russen. Nun haben sie zwar nicht angefangen, aber sie haben sich trotzdem nicht richtig verhalten. Und ein klarstellendes Interview mit Wladimir Putin, in dem dieser ausführlich den russischen Standort erläutert, wird sinnentstellend im öffentlich-rechtlichen Rundfunk verbreitet. Erst auf Druck der Öffentlichkeit hat die ARD dann das gesamte Interview veröffentlicht. Online ist es hier zu sehen. Man gewinnt den Verdacht, dass hier auf Teufel komm raus ein neues Feindbild geschaffen werden soll. Ein Feindbild ist immer gut, um von eigenen Problemen abzulenken.
  3. Die Finanzkriese. Lange Zeit haben wir auf die USA geschaut und verfolgt, wie die wirtschaftliche Situation dort immer schlechter wurde. Auswirkungen auf Europa oder gar Deutschland hat niemand ernsthaft erwartet - zumindest nicht in nennenswertem Ausmaß. Doch inzwischen zeichnet sich ab, dass sich die Finanzkrise beständig ausbreitet. Inzwischen müssen auch deutsche Steuergelder aufgewendet werden, um deutsche Banken zu retten. Unsere Kanzlerin fühlt sich sogar genötigt, die Sicherheit der Spareinlagen zu garantieren und somit eine Staatsbürgschaft von mehr als 500 Milliarden Euro auszusprechen. Und es ist davon auszugehen, dass weitere Auswirkungen in Deutschland und Europa folgen werden.
  4. Bundeswehreinsatz im Landesinneren. Vorbei sind die Zeiten, in denen die Bundeswehr nur der Landesverteidigung diente oder in Krisengebieten im Ausland half, für Ordnung zu sorgen. Eilig wird daran gearbeitet, das Grundgesetz zu ändern, um die Bundeswehr auch bei besonderen Ausnahmesituationen im Landesinneren einsetzen zu können. Doch was für Ausnahmesituationen erwartet unsere Regierung? Und ist es nur Zufall, dass gerade jetzt, als die Finanzkrise auf Deutschland übergreift, solche Maßnahmen ergriffen werden? Erwartet unsere Regierung womöglich noch weitaus schlimmere Auswirkungen der Finanzkrise und rechnet mit Aufständen, die dann durch die Bundeswehr entschärft werden sollen? Oder soll die Bundeswehr sogar die Unversehrtheit von Politikern und Finanzelite sichern?
Dies sollen erstmal die vier wichtigsten Punkte sein. Fakt ist, es gibt derzeit Probleme in Deutschland und der gesamten westlichen Welt. Wie gravierend diese Probleme sind, ist zur Zeit noch nicht abzusehen. Fakt ist weiter, dass den Bürgern immer mehr Rechte genommen werden und sie einer zunehmenden Überwachung ihres Lebens ausgesetzt sind. Fakt ist weiter, dass Maßnahmen ergriffen werden, die unter anderem dazu dienen können, die Kontrolle im Falle von Aufständen zu behalten. Ist das wirklich alles nur ein Zufall? Machen wir uns doch nichts vor: Jeder einzelne dieser Punkte ist bereits besorgniserregend. Aber die Kombination dieser Punkte muss alle Alarmglocken läuten lassen. Ich bin mir sicher: Uns steht noch Großes bevor. Und zu befürchten steht, dass neben den sich ohnehin ausbreitenden Problemen ein weiteres künstlich geschaffen wird, um von den echten Problemen abzulenken. Irgendeine Art von inszenierter Tragödie, die der Regierung die Chance gibt, als Retter in der Not dazustehen und sich somit die Sympathie des Volkes zurückzuholen. Ob so etwas in Deutschland passiert, ist schwer zu sagen. Prädestiniert wären sicherlich die USA, da die Krise dort ihren Anfang nahm und man sich seit dem Anschlag auf das World Trade Center mit inszenierten Tragödien auskennt.

Wir werden sehen, was die Zukunft bringen wird. Doch jeder einzelne sollte sich klarmachen, was hier gerade geschieht. Und jeder einzelne sollte darauf vorbereitet sein, dass etwas geschehen wird.


Stand: 06.10.2008